politische Lemminge?
H.C. Straches Reaktion auf die Meldung der seit heute beschlossenen Neuauflage der großen Koalition war wegweisend für die künftige logische Oppositionsstrategie: "die Koalition der Verlierer".
Ich sag's gleich, ich halte die Neuauflage der GroKo für gar keine gute Lösung. Was hat sich durch die Neuwahlen verändert, abgesehen von der Stärkung des rechten Lagers? Die zwei neuen Vorsitzenden hätte man auch ohne Neuwahl installieren können. Gut, die können angeblich besser miteinander als Gusi/Molterer. Aber die jeweilige Parteibasis ist immer noch die Gleiche. Und da existiert ein tiefsitzendes gegenseitiges Misstrauen gegenüber dem Regierungspartner, was in diversen Standard- und ORF-Foren und sogar hier in TWODAY an diversen negativen, hämischen und teilweise schon gehässigen Beiträgen erkennbar ist.
Nicht nur die Opposition, ganz Österreich wird ab jetzt drauf warten und lauern, dass die Streitigkeiten neu beginnen. Wenn man sich die ideologischen Gräben zwischen den beiden politischen Lagern ansieht und parallel dazu die gegenseitige negative Grundstimmung der Funktionäre berücksichtigt muss man kein Prophet sein um vorherzusagen, dass die Warterei nicht umsonst sein wird.
Durch diese erneute Zusammenarbeit kommt nun die ÖVP in eine Loose-Loose-Situation. Schon in den letzten Wochen wurden die Schmutzkübel in erster Linie über sie ausgeleert. Die SPÖ hatte zwar den Regierungsauftrag und somit die Verantwortung, aber in der Praxis machte man nicht sie sondern die ÖVP dafür verantwortlich wenn es sich spießte.... Stichwort "unverantwortliche Blockierer" Und in diesem Ton wird es weitergehen. Niemand wird es ihnen positiv anrechnen nun doch in die GroKo gegangen zu sein und somit eine verhältnismäßig schnelle Regierungsbildung ermöglicht zu haben. Wenn es wirklich nicht mehr zwischen Rot/Schwarz klappt, wird man dies der ÖVP anlasten und es wird heißen: "selbst schuld, es hat euch niemand zur Koalition gezwungen".
Ich glaube auch nicht dass es die Roten endlich begreifen, dass ihr politischer Gegner nicht der Regierungspartner sondern die Blauen sind. Wenn die ÖVP ihre eigene ideologische Linie verfolgen möchte, werden sie den Schwarzen sofort wieder das Blockierer-Mäntelchen umhängen. Gleichzeitig werden sie gegen H.C Strache ihre "altbewährte" Strategie aus Vranitzky's Zeiten weiter verfolgen... völlig ungeachtet der Tatsache, dass die FPÖ seit 1986 unter roter Bundeskanzlerschaft noch bei jeder Wahl zugelegt hat. Sie werden die Strategie so lange verfolgen bis irgendwann ohne die FPÖ gar keine Regierung mehr möglich ist oder der H.C. überhaupt gleich den Regierungsauftrag erhält. Und dann werden die Probleme für die SPÖ und auch für Österreich erst so richtig losgehen.
Ich wäre an Stelle der ÖVP nicht in diese GroKo gegangen und ich glaube auch nicht, dass die heutige Einigung innerhalb der ÖVP ohne Widerstand über die Bühne gehen wird. Da kommt noch was.
Ich sag's gleich, ich halte die Neuauflage der GroKo für gar keine gute Lösung. Was hat sich durch die Neuwahlen verändert, abgesehen von der Stärkung des rechten Lagers? Die zwei neuen Vorsitzenden hätte man auch ohne Neuwahl installieren können. Gut, die können angeblich besser miteinander als Gusi/Molterer. Aber die jeweilige Parteibasis ist immer noch die Gleiche. Und da existiert ein tiefsitzendes gegenseitiges Misstrauen gegenüber dem Regierungspartner, was in diversen Standard- und ORF-Foren und sogar hier in TWODAY an diversen negativen, hämischen und teilweise schon gehässigen Beiträgen erkennbar ist.
Nicht nur die Opposition, ganz Österreich wird ab jetzt drauf warten und lauern, dass die Streitigkeiten neu beginnen. Wenn man sich die ideologischen Gräben zwischen den beiden politischen Lagern ansieht und parallel dazu die gegenseitige negative Grundstimmung der Funktionäre berücksichtigt muss man kein Prophet sein um vorherzusagen, dass die Warterei nicht umsonst sein wird.
Durch diese erneute Zusammenarbeit kommt nun die ÖVP in eine Loose-Loose-Situation. Schon in den letzten Wochen wurden die Schmutzkübel in erster Linie über sie ausgeleert. Die SPÖ hatte zwar den Regierungsauftrag und somit die Verantwortung, aber in der Praxis machte man nicht sie sondern die ÖVP dafür verantwortlich wenn es sich spießte.... Stichwort "unverantwortliche Blockierer" Und in diesem Ton wird es weitergehen. Niemand wird es ihnen positiv anrechnen nun doch in die GroKo gegangen zu sein und somit eine verhältnismäßig schnelle Regierungsbildung ermöglicht zu haben. Wenn es wirklich nicht mehr zwischen Rot/Schwarz klappt, wird man dies der ÖVP anlasten und es wird heißen: "selbst schuld, es hat euch niemand zur Koalition gezwungen".
Ich glaube auch nicht dass es die Roten endlich begreifen, dass ihr politischer Gegner nicht der Regierungspartner sondern die Blauen sind. Wenn die ÖVP ihre eigene ideologische Linie verfolgen möchte, werden sie den Schwarzen sofort wieder das Blockierer-Mäntelchen umhängen. Gleichzeitig werden sie gegen H.C Strache ihre "altbewährte" Strategie aus Vranitzky's Zeiten weiter verfolgen... völlig ungeachtet der Tatsache, dass die FPÖ seit 1986 unter roter Bundeskanzlerschaft noch bei jeder Wahl zugelegt hat. Sie werden die Strategie so lange verfolgen bis irgendwann ohne die FPÖ gar keine Regierung mehr möglich ist oder der H.C. überhaupt gleich den Regierungsauftrag erhält. Und dann werden die Probleme für die SPÖ und auch für Österreich erst so richtig losgehen.
Ich wäre an Stelle der ÖVP nicht in diese GroKo gegangen und ich glaube auch nicht, dass die heutige Einigung innerhalb der ÖVP ohne Widerstand über die Bühne gehen wird. Da kommt noch was.
