politische Lemminge?

H.C. Straches Reaktion auf die Meldung der seit heute beschlossenen Neuauflage der großen Koalition war wegweisend für die künftige logische Oppositionsstrategie: "die Koalition der Verlierer".

Ich sag's gleich, ich halte die Neuauflage der GroKo für gar keine gute Lösung. Was hat sich durch die Neuwahlen verändert, abgesehen von der Stärkung des rechten Lagers? Die zwei neuen Vorsitzenden hätte man auch ohne Neuwahl installieren können. Gut, die können angeblich besser miteinander als Gusi/Molterer. Aber die jeweilige Parteibasis ist immer noch die Gleiche. Und da existiert ein tiefsitzendes gegenseitiges Misstrauen gegenüber dem Regierungspartner, was in diversen Standard- und ORF-Foren und sogar hier in TWODAY an diversen negativen, hämischen und teilweise schon gehässigen Beiträgen erkennbar ist.

Nicht nur die Opposition, ganz Österreich wird ab jetzt drauf warten und lauern, dass die Streitigkeiten neu beginnen. Wenn man sich die ideologischen Gräben zwischen den beiden politischen Lagern ansieht und parallel dazu die gegenseitige negative Grundstimmung der Funktionäre berücksichtigt muss man kein Prophet sein um vorherzusagen, dass die Warterei nicht umsonst sein wird.

Durch diese erneute Zusammenarbeit kommt nun die ÖVP in eine Loose-Loose-Situation. Schon in den letzten Wochen wurden die Schmutzkübel in erster Linie über sie ausgeleert. Die SPÖ hatte zwar den Regierungsauftrag und somit die Verantwortung, aber in der Praxis machte man nicht sie sondern die ÖVP dafür verantwortlich wenn es sich spießte.... Stichwort "unverantwortliche Blockierer" Und in diesem Ton wird es weitergehen. Niemand wird es ihnen positiv anrechnen nun doch in die GroKo gegangen zu sein und somit eine verhältnismäßig schnelle Regierungsbildung ermöglicht zu haben. Wenn es wirklich nicht mehr zwischen Rot/Schwarz klappt, wird man dies der ÖVP anlasten und es wird heißen: "selbst schuld, es hat euch niemand zur Koalition gezwungen".

Ich glaube auch nicht dass es die Roten endlich begreifen, dass ihr politischer Gegner nicht der Regierungspartner sondern die Blauen sind. Wenn die ÖVP ihre eigene ideologische Linie verfolgen möchte, werden sie den Schwarzen sofort wieder das Blockierer-Mäntelchen umhängen. Gleichzeitig werden sie gegen H.C Strache ihre "altbewährte" Strategie aus Vranitzky's Zeiten weiter verfolgen... völlig ungeachtet der Tatsache, dass die FPÖ seit 1986 unter roter Bundeskanzlerschaft noch bei jeder Wahl zugelegt hat. Sie werden die Strategie so lange verfolgen bis irgendwann ohne die FPÖ gar keine Regierung mehr möglich ist oder der H.C. überhaupt gleich den Regierungsauftrag erhält. Und dann werden die Probleme für die SPÖ und auch für Österreich erst so richtig losgehen.



Ich wäre an Stelle der ÖVP nicht in diese GroKo gegangen und ich glaube auch nicht, dass die heutige Einigung innerhalb der ÖVP ohne Widerstand über die Bühne gehen wird. Da kommt noch was.
Also sprach tilak
am Sonntag, 23. November 2008, 21:43 wie folgt:

@P2

ich fands lustig, im Radio zu hören, dass die neue Regierung nun die nächsten 5 Jahre zusammen arbeiten will :)

PeZwo - 23. Nov, 21:44

spätestens bis der H.C. bei den Umfragen No. 2 oder sogar No.1 ist, wird uns das Lachen aber noch vergehen. Und genau das wird passieren. Es fragt sich nur wann.
tilak - 23. Nov, 21:56

ich hoffe immer noch, dass die Veranwortlichen einmal drauf kommen, wie gefährlich dieser H.C. ist und sich dementsprechend verhalten
PeZwo - 23. Nov, 22:01

warum sollte die SPÖ nach 22 Jahren ausgerechnet jetzt draufkommen?
tilak - 23. Nov, 22:11

gute Frage, aber ich gebe die Hoffnung nicht auf. Alle haben sich immer auf Haider eingeschworen, aber H.C. ist bedeutend schlimmer
PeZwo - 23. Nov, 22:22

Haider ist sich immer wieder selbst im Wege gestanden und hat in den entscheidenden Momenten den Siegerwillen vermissen lassen. Ich denke, dass H.C. alle diese Fehler nicht machen wird. Er hat zwar nicht das Charisma wie Haider, dafür geht er aber viel berechnender vor als der verstorbene Kärntner Landeshauptmann.

Jetzt läuft alles für ihn. Er kann in aller Ruhe abwarten. Wenn er es schafft grobe Fehler zu vermeiden wird er irgendwann eine Regierungsbeteiligung erzwingen. Ich sehe nichts was dies verhindern könnte.
Also sprach steppenhund
am Montag, 24. November 2008, 08:16 wie folgt:

Stimmungswechsel

1) Die Neuwahl hat gezeigt, dass sich die "Großparteien" nicht mehr spielen dürfen. Insofern ist die Situation jetzt doch etwas anders.
2) Anläßlich der letzten Regierung habe ich die ÖVP noch gegen den Vorwurf, "Blockierer" zu sein, verteidigt. Zum Streiten und auch zum Blockieren gehören immer zwei.
3) Was sich die ÖVP momentan leistet, halte ich für eine Zumutung. Ich gestehe ihnen zu, dass die große Koalition für sie nicht gut ist - parteipolitisch. Für Österreich ist sie notwendig, damit wenigstens noch irgendetwas beschlossen werden kann. Das mit der Minderheitsregierung wird zu einem Kuhhandel sondergleichen.
4) Leider befürchte ich auch, dass da noch etwas kommen wird. Habe ich ja auch bei mir so angedeutet. Dass aber sich ein Burgenländer und ein Kärntner* sich den Mund zerreißen, deute ich als Vorzeichen dafür, dass die ÖVP bald einstellig in den Umfragen erscheinen wird. Nach dem Motto, wenn sogar ich das nicht mehr akzeptiere, werden ein paar andere auch vergrämt sein;)
*) Ich meine die Landesfürsten.

PeZwo - 24. Nov, 12:45

zu 1) ich glaube nicht dass sich die Großparteien bisher gespielt haben. Die Führungskräfte waren zu schwach um die naturbedingten ideologischen Gräben zu überbrücken.

zu 2) ja, stimmt. Die Probleme resultierend aus Pkt. 1 führten zwangsweise zu einer Blockade. Da gibt es keinen "Schuldigen", auch wenn dies in den Medien und in der SPÖ anders gesehen wird.

zu 3) Das ist das was ich meinte. Ich stimme dir zu 100% zu, aber es wird der ÖVP niemand danken wenn sie jetzt so ein "Opfer" bringen. Außerdem glaube ich nicht dass sie das durchhalten werden. Und ein erneutes Platzen ist ganz schlecht für Österreich bzw. politisches Viagra für die Rechten. Daher ist es langfristig besser gleich die Finger von der GroKo zu lassen.

zu 4) spätestens beim ÖVP-Parteitag werden wir es wissen ob wir recht haben.
tilak - 24. Nov, 14:43

@P2

politisches Viagra finde ich königlich!

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