Politik

Freitag, 26. Oktober 2007

Volker Pispers

Gulo² hat folgende Videos bei einem Kommentar bei mir verlinkt. Ich habe mir sie angesehen und war im gleichen Ausmaß amüsiert wie auch betroffen.

Der Kabarettist Volker Pispers hat die faszinierende Eigenschaft, die Zusammenhänge des Irak-Krieges und der amerikanischen Außenpolitik im Allgemeinen in einer Weise zu beschreiben, dass es einem sehr nachdenklich macht. Mir hat dies so gut gefallen, so dass ich mir dachte diese beiden Videos haben es verdient einen eigenen Beitrag zu bekommen.



Hier sind sie. Prädikat: absolut sehenswert.






Danke Gulo².

P.S. wenn man auf www.youtube.com den Suchbegriff Volker Pispers eingibt, es gibt noch mehr davon.

Mittwoch, 24. Oktober 2007

Homo - Ehe

Wie heute auf ORF-Online berichtet ist die Justizministerin dabei einer Gruppe unserer Mitmenschen einen langersehnten und sehr oft geforderten Wunsch zu erfüllen: es soll für Homosexuelle in Zukunft eine eingetragene Partnerschaft geben, welche im Prinzip so etwas wie eine Ehe darstellen soll.

Für mich stellt sich dabei folgende Frage: warum nur sind unsere sexuell alternativ-orientierten Mitbürger so sehr scharf drauf, die Mühen und Belastungen einer Scheidung kennenzulernen?

Donnerstag, 18. Oktober 2007

3. Weltkrieg?

Mr. Bush warnt vor dem dritten Weltkrieg und dass er genau weiß, dass die Iraner die Atombombe bauen wollen.

Natürlich schoss mir bei diesen Zeilen sofort jenes durch Kopf, an was viele bei diesen Worten sicherlich auch gleich denken: wußte er nicht auch ganz genau, dass Saddam Hussein ganz sicher im Besitz von Massenvernichtungswaffen ist?
Ich hoffe, dass dieser Wahnsinnige nicht noch schnell einen neuen Krieg vom Zaun bricht, bevor er sein Amt endlich abgeben muss.


Ich denke, dass Bush einer der schwächsten amerikanischen Präsidenten ist und die Entscheidung zum Irak-Krieg eine der schlimmsten politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte war... dessen volle Auswirkungen wohl erst nach dem Ende der Ära Bush langsam zu Tage treten werden.

Donnerstag, 11. Oktober 2007

Asyldebatte(2)

Mittlerweile treibt der Hype um das Mädchen aus dem Kosovo schon wahrlich absurde Blüten.
  • Politiker zeigen sich gegenseitig an
  • Prominente rufen zum "zivilen Ungehorsam" auf
  • im Nationalrat gibt es eine Sondersitzung
  • der Bundespräsident schaltet sich ein
  • das 15-jährige Mädchen gibt zusammen mit einem Pfarrer eine Pressekonferenz welche hoffentlich nicht im ORF auch noch live übertragen wird
Wenn das noch länger so weitergeht, kippt wie so oft früher oder später die öffentliche Stimmung.



Einer der Hauptargumente gegen die Abschiebung ist die gute Integration und dass die Kinder Österreich als ihre Heimat betrachten.

Dies zeigt für mich den eigentlichen Schwachpunkt in dem vielen behördlichen Asylverfahren auf: die überlangen Entscheidungsfindungen.
Man hört immer wieder von jahrelangen Asylverfahren.
Wäre die Familie, die sich von einer Schlepperbande heimlich nach Österreich bringen ließ schon nach einigen Wochen wieder zurück in ihre Heimatland geschickt worden, jeder hätte dies als normal empfunden. So empfinden es die meisten (und wohl auch zu recht) als unmenschlich, wenn eine mittlerweile integrierte und heimisch gewordene Famile dann doch wieder zurück muss.

Ich empfinde dies als menschlich fraglich, wenn man man Menschen über einen langen Zeitraum eine Chance zur Integration gibt, sie diese auch nutzen ... aber dann doch wieder zurückgeschickt werden.

Dennoch - siehe meinen letzten Beitrag...

Dienstag, 9. Oktober 2007

Asyldebatte

Österreichs politische Landschaft wird zurzeit von einer massiven Asyldebatte über das Abschieberecht beherrscht. Aufgrund eines aktuellen Anlaßfalles soll die Handhabung des Bleiberechtes überdacht werden.

Auch wenn die Optik dieses Falles (ein junges und hübsches Mädchen erweckt nunmal viele Beschützerinstinkte) die Medien aktiviert hat und diese sich auf den Innenminister einschiessen... und auf die Gefahr hin, dass auch ich mich vielleicht Kritik aussetze...

... so kann ich Günter Platter dennoch verstehen. Ein von der gesamten Regierung (also auch von der SPÖ) beschlossenes Gesetz unter dem Druck eines Anlaßfalles zu ändern öffnet künftigen entsprechenden ähhhh.... Verhaltensstrategien Tür und Tor... wie der Fall eines Asylanten in Steyr zeigt. Die Familie ist zu einem Zeitpunkt illegal nach Österreich gekommen (von einer bezahlten Schlepper-Bande hierhergebracht), wo kein Krieg mehr im Kosovo herrschte und Teile der Familie sind hier bereits mit dem Gesetz in Berührung gekommen. Somit ist die Abschiebung entsprechend der geltenden Gesetzeslage durchaus vertretbar.

Ich will das Gesetz selbst gar nicht verteidigen oder befürworten. Ich denke, dass es legitim ist, wenn jetzt eine Diskussion geführt wird und es ist legitim, wenn die Diskussion in weiterer Folge vielleicht zu einer Änderung der geltenden Praxis mit Asylanten führt.

Die Änderungen sollen aufgrund der Diskussion passieren. Ich halte es für gar nicht gut, wenn man anlaßbezogen nachgibt. Sobald der momentane Jubel verklingt und sich die Medien den neuen tagesaktuellen Themen zuwenden, zeigen sich üblicherweise die Nachteile von solchen erzwungenen und unüberlegten Entscheidungen....

... und überdies ich möchte nicht wissen, was passiert wenn bei einem Nachgeben ein Familienmitglied später erneut mit dem Gesetz in Berührung gerät....

Dienstag, 8. Mai 2007

Nervenkrieg Eurofighter

Ich sehe das schon kommen:

Österreich wird möglicherweise eurofighterfrei bleiben. Zahlen werden wir aber trotzdem müssen.

Mittwoch, 21. März 2007

Jungfernflug

Heute hat der erste Eurofighter seinen Jungfernflug ohne Probleme absolviert und somit steht der geplanten Auslieferung Ende Juni nichts mehr im Wege.

Das werden ab jetzt schwere Tage für Gusenbauer, Darabos und Co. Österreichs Paradeschnüffler Peter Pilz schaffte es zu ihrem Pech bislang trotz heftigsten Anstrengungen nicht, beim Eurofighterbeschaffungvorgang einen "rauchenden Colt" zu finden. Und so steht der SPÖ der nächste Abschied vom nächsten zentralen Wahlversprechen unmittelbar bevor.

Wenn der Flieger in Zeltweg landen wird, werden sich ganz sicher Vertreter von sämtlichen Medien um die besten Plätze für Fotos und Filmaufnahmen streiten und im Blätterwald wird es von den diversen Berichten und politischen Kommentaren nur so rauschen. Und man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass Bundeskanzler Gusenbauer und die SPÖ gar nicht gut wegkommen werden.


Die Eroberung des Bundeskanzlerposten entwickelt sich für die SPÖ immer mehr zum Fiasko. Gusenbauer hat sich in den ersten Monaten seiner Kanzlerschaft das Image eines Umfallers eingehandelt, der für das Amt genau jene menschlichen Werte geopfert hat mit denen er im Wahlkampf ("neue Ehrlichkeit braucht das Land", "was vor der Wahl gesagt wurde, muss auch nach der Wahl gelten") geworben hatte. Seine Wähler fühlten sich schon beim Amtsantritt persönlich getäuscht, hintergangen, belogen und für dumm verkauft. Und ich fürchte dieses Gefühl wird mit der Ankunft des ersten Eurofighters einen neuen Höhepunkt erreichen und sich so richtig festigen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Gusenbauer dieses Image je wieder los wird - ganz egal was er ab jetzt macht.

Mittwoch, 7. März 2007

Wie man in den Wald hineinruft...

In der österreichischen Politik-Sandkiste gibt es wiedermal ein neues und absolut entbehrliches Thema.

Der Tiroler Bürgermeister war bei einer Geburtstagsfeier von einem 90-jährigen Ex-Politiker... der angeblich schon oder doch nicht vor 70 Jahren dem damaligen Regime zu nahe stand *klick*

Es hagelte wegen dieser Teilnahme Vorwürfe gegen Van Staa, der jetzt in die Gegenoffensive ging und nun seinerseits irgendwelche Andeutungen gegen den Vater vom heutigen Grünen-Chef Van der Bellen bezüglich dessen Vergangenheit von sich gab.... was wiederum von der grünen Politik-Ecke die zu erwartende Reaktion hervorrief. Es ist die Rede von "unfairen, ungeprüften Anschuldigungen" und "schon 41 Jahre tot, kann sich nicht mehr wehren" usw.


Ich habe natürlich nicht die allergeringste Ahnung, ob VdBs Vater ... oder nicht ... und es ist mir auch völlig wurscht.

Allerdings hält sich mein Mitleid mit unseren Grünen Freunden in absolut überschaubaren Grenzen. Sie selbst sind auf diesem Gebiet Weltmeister im Austeilen und gelten mit ihren Vorwürfen auch nicht gerade als Musterbeispiele für Sensibilität und Genauigkeit.

Somit kann ich nur mehr feststellen, dass es wie so oft im Leben so aus dem Wald zurückkommt wie man hineingerufen hat.

Sonntag, 4. Februar 2007

Offen gesagt: Eurofighter

Dieses Thema löst bei mir regelmäßig Kopfschütteln aus... besonders heftig war diese Bewegung aber heute während der Diskussion in ORF2.

Unglaublich, was die Politiker auf diesem Gebiet für geistige Bock-Sprünge vollziehen.

Die Grünen suchen mit einer fast schon an Paranoia grenzenden Akrebie nach der "ganz, ganz sicher existierenden Verschwörung" und agieren nach dem Motto "es ist nicht wichtig, dafür Beweise zu finden. Es ist nur wichtig, dass die Bevölkerung es glaubt... hat man das mal geschafft, ist der Nachweis dann gar nicht mehr notwendig". Bei dem Absturz der Aliens bei Roswell 1947 funktioniert das Prinzip auch.... und die Bewohner in der dortigen Wüste leben recht gut von dem Tourismus in einer Region, wo sich sonst nie wer dorthin verirren würde.

Da bekennt sich der SPÖ-Abgeordete zwar verbal zur Luftraumüberwachung... und zwar mit Hilfe von genau jenen ausgeliehenen alten F5-Flugzeugen von der Schweiz, über welche die Opposition noch vor 3 Jahren hergezogen ist. Es wurde zwar vor ein paar Minuten recht einleuchtend erklärt, dass diese Flugzeuge eben wegen ihres Alters in ein paar Jahren von der Schweiz ausgemustert sein werden... aber trotzdem soll diese Zwischenlösung für die nächsten 30-40 Jahre ausreichen.

Sehr witzig finde ich auch das ständige Argument, dass Österreich ja von keinen Feinden mehr umgeben ist und deswegen die Flieger nicht braucht. Hmm, niemand in meiner Umgebung ist mein Feind. Warum habe ich eigentlich Türschlösser?
Außerdem, haben da nicht kürzlich die Amerikaner angeblich Gefangene per Flugzeug illegal durch den österreichischen Luftraum gefördert? Wie soll man künftige ähnliche Aktivitäten, welche doch genau bei den Eurofightergegnern solche Aufregung verursachten, dann verhindern?



Ich freue mich heute schon auf die politischen Aussagen, wenn der erste Eurofighter landet (angeblich soll er Alfred 1 genannt werden)... und es sich dann sicherlich herausstellen wird, dass die SPÖ eigentlich im Grunde genommen ja immer schon dafür war...schließlich wurde ja schon unter Vranitzky beschlossen, dass man für die Draken Nachfolger braucht...

Donnerstag, 18. Januar 2007

Studentenproteste

Ich kann die Studenten gut verstehen.

Gusi warb im Wahlkampf damit, dass er verläßlicher und ehrlicher als der politische Mitbewerber ("Hr. Bundeskanzler, sie haben gelogen", "Was wir vor der Wahl sagen, wird auch nach der Wahl gelten") ist. Und dann, als er selbst die Chance auf die Macht hatte, stellte sich raus, dass auch er keinen Deut besser ist.


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Ganz besonders schlimm war dann die Tatsache, dass Gusenbauer dann auch noch versuchte, die Studiengebühren als "haben wir ja doch eh abgeschafft" hinzustellen. Somit kam zu dem Gefühl ausgenutzt und enttäuscht worden zu sein zusätzlich dazu auch noch das Empfinden, für blöd gehalten zu werden.


Ich kann die Studenten gut verstehen.



P.S. Der Stofftransparentaufdruck des Tages: ""Wir können gar nicht so viel fressen, wie wir kotzen möchten"

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